Werner Jostmeier MdL
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Neuigkeiten
24.03.2017, 10:00 Uhr
Jostmeier stellt Kleine Anfrage
Stellenbesetzung und Unterrichtsausfall an Schulen im Kreis Coesfeld
Die amtierende rot-grüne Landesregierung hat im Schulbereich tausende Stellen nicht besetzt, wie unter anderem aus der Ausgabe der Rheinischen Post am 13. Februar 2017 hervorgeht. Es stellt sich die Frage, wie viele der 4.300 im gesamten Schulbereich in Nordrhein-Westfalen nicht besetzten Stellen auf den Kreis Coesfeld entfallen.
Zu dieser Frage hat der hiesige Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier jetzt im Landtag eine „Kleine Anfrage“ gestellt, denn jede Stunde, die ausfällt, behindert die Bildungs-, Teilhabe- und Aufstiegschancen unserer Kinder.

Angesichts der Weigerung der Schulministerin, differenzierte Daten zu einzelnen Schulen vor Ort aufzudecken, werden bereits ungewöhnliche Maßnahmen ergriffen. So rufen das gemeinnützige Recherchezentrum corretiv.org und die Dortmunder Ruhr-Nachrichten Schülerinnen und Schüler auf, ausgefallenen Unterricht an ihren Schulen zu melden. Im März 2017 wird auf diese Weise der Unterrichtsausfall in Dortmund erhoben. Dadurch sollen die offiziellen Zahlen des Schulministeriums überprüft werden, nach denen nicht einmal 2 von 100 Schulstunden ausfallen würden.

Neben dem ad-hoc-Unterrichtsausfall, kommt es unter rot-grüner Verantwortung zu strukturellem Unterrichtsausfall. So deckte der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht 2015 auf, dass viele Schulen von vornherein deutlich weniger Unterricht in ihre Stundenpläne aufnehmen, als sie nach den Vorgaben erteilen müssten. Nicht eingeplanter Unterricht kann auch nicht ausfallen. Auch hier wurden keine Maßnahmen ergriffen, sondern Frau Löhrmann wies nur darauf hin, dass die „Problematik seit 30 Jahren bekannt“ sei. Unbesetzte Lehrerstellen unterrichten nicht und helfen nicht gegen Unterrichtsausfall.

Vor diesem Hintergrund ist die amtierende Landesregierung gefordert, umgehend ein Konzept zur Besetzung der unbesetzten Stellen im Schulbereich vorzulegen, wie die CDU-Landtagsfraktion zuletzt mit ihrem Eilantrag vom 13.02.2017 forderte (Landtagsdrucksache 16/14225). Bezogen auf die einzelnen allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Coesfeld hat Jostmeier nun mit seiner „Kleinen Anfrage“ um – soweit möglich – eine differenzierte tabellarisch aufbereitete Antwort auf seine Fragen gebeten.