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19.03.2019 Wie können wir die Umwelt schützen und gleichzeitig unseren Wohlstand erhalten? Wie können wir die Umwelt schützen und gleichzeitig unseren Wohlstand erhalten? Damit beschäftigt sich unter anderem der Bundesfachausschuss (Bfa) für Umwelt und Landwirtschaft. Für uns ist klar: Es geht uns um beides. Und es geht beides. Dafür setzen wir auf Vernunft statt auf Ideologie. Klimaschutz geht nur gemeinsam. Gemeinsam in Europa und mit den Menschen, nicht gegen sie. Mit wirtschaftlichem Verstand und sozialer Verantwortung. |
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14.03.2019 Viel getan für Deutschland Die CDU-geführte Bundesregierung ist heute genau ein Jahr im Amt. Die Zwischenbilanz kann sich sehen lassen. Wir haben viel getan, um die konkreten Probleme der Bürger zu lösen und Deutschland fit zu machen für die Zukunft. |
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14.03.2019 Grundsa?tzlich CDU ? Außen- und Sicherheitspolitik Die Welt ist in Unruhe. Eine neue Weltordnung kündigt sich an. Deutschland und Europa stehen deshalb vor großen Aufgaben. Vor diesem Hintergrund wurde in der zweiten Ausgabe des Dialogformats ?Grundsätzlich CDU? mit den Experten Jana Puglierin, Christine Hegenbart und Christoph von Marschall zu zentralen Fragen der Außen? und Sicherheitspolitik diskutiert. Wie müssen sich Deutschland und Europa aufstellen, um die eigene äußere Sicherheit zu stärken? Wer sind dabei überhaupt unsere strategischen Partner? Und ist es an der Zeit für neue Formate der internationalen Zusammenarbeit, die uns handlungsfähiger machen? Facebook: www.facebook.com/cdu Twitter: www.twitter.co/cdu Instagram: www.instagram.com/cdu WhatsApp: www.cdu.de/whatsapp Website: www.cdu.de |
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11.03.2019 Paul Ziemiak: Pressekonferenz vom 11.03.2019 |
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01.03.2019 Wirtschaft und Umwelt. Es geht uns um beides. Und es geht beides. |
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27.02.2019 Katja Leikert: Große Linien der Europapolitik Der CDU-Bundesfachausschuss Europa hat erstmals getagt ? besonders wichtig im Europawahljahr 2019! Generalsekretär Paul Ziemiak setzt insgesamt neun solcher Bundesfachausschüsse ein, die ? so steht es im Statut ? an der Formulierung und Weiterentwicklung der Programmatik der CDU mitwirken. Die Bundestagsabgeordnete Katja Leikert, zusammen mit dem Europaabgeordneten Sven Schulze Ko-Vorsitzende des Bfa, erklärt, es gehe um die stärkung einer gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Schulze betont, dass die Arbeit des Bfa zunächst auch in das Europawahlprogramm von CDU und CSU einfließen werde. Mehr im Video! |
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13.02.2019 ?CDU-Live? mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: ?Integration ist ein Dauerthema? ?Wir brauchen bei den Fragen von Migration, Sicherheit und Integration eine Kombination aus Humanität auf der einen Seite und Härte auf der anderen Seite.? Dies betonte Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands, am Dienstagabend bei einem ?CDU Live? und kommentierte so das Ergebnis des zwei Tage zuvor stattgefundenen ?Werkstattgesprächs Migration, Sicherheit und Integration?. Die in dem Rahmen thematisierten Aspekte und Problemfelder seien zunächst nicht nur temporär relevant und mit einem Mal zu lösen, sondern erforderten eine andauernde Auseinandersetzung. Mehr dazu unter www.cdu.de/live |
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12.02.2019 Werkstattgespräch: AKK zu den Ergebnissen der #CDUwerkstatt Zwei Tage diskutierten Politiker, Experten und Praktiker. Zwei Tage ging es um Ideen, Vorschläge und Maßnahmen für eine bessere Ordnung und Steuerung der Migration, für mehr Sicherheit und für eine erfolgreiche Integration. Einhellige Meinung aller Teilnehmer: In den vergangenen Jahren wurde bereits viel erreicht, aber es bleibt noch einiges zu tun ? vom Schutz der EU-Außengrenzen über schnellere Verfahren und konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates bis hin zu besseren Integrationsangeboten mit dem Prinzip "Fördern und Fordern". Die in diesen zwei Tagen ausgearbeiteten Vorschläge ziehen die Lehre aus den vergangenen Jahren und wollen sicherstellen, dass wir die Dinge so handhaben, dass selbst in schwierigen Situationen so etwas wie im Jahr 2015 uns nicht noch einmal passiert. |
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12.02.2019 #CDUwerkstatt: Humanität und Härte Zwei Tage diskutierten Politiker, Experten und Praktiker. Zwei Tage ging es um Ideen, Vorschläge und Maßnahmen für eine bessere Ordnung und Steuerung der Migration, für mehr Sicherheit und für eine erfolgreiche Integration. Einhellige Meinung aller Teilnehmer: In den vergangenen Jahren wurde bereits viel erreicht, aber es bleibt noch einiges zu tun ? vom Schutz der EU-Außengrenzen über schnellere Verfahren und konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates bis hin zu besseren Integrationsangeboten mit dem Prinzip ?Fördern und Fordern?. Die in diesen zwei Tagen ausgearbeiteten Vorschläge ziehen die Lehre aus den vergangenen Jahren und wollen sicherstellen, dass wir die Dinge so handhaben, dass selbst in schwierigen Situationen so etwas wie im Jahr 2015 uns nicht noch einmal passiert. Nun liegen die Vorschläge der Experten und Praktiker auf dem Tisch [Link]. Diese Vorschläge werden nun in der Partei weiter diskutiert. Dazu wird in einer der kommenden Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU darüber beraten werden, wie wir mit diesen Vorschlägen weiter umgehen im Hinblick auf das Europawahlprogramm, Verbesserungen beim Gesetzesvollzug oder nötige gesetzgeberische Maßnahmen. |
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12.02.2019 #CDUwerkstatt: Schlusswort von AKK Annegret Kramp-Karrenbauer zum Abschluss des Werkstattgesprächs Migration, Sicherheit und Integration: Als Volkspartei ist es unsere Aufgabe, dass wir uns den Herausforderungen der Migration stellen und Lösungen finden. Diese Lösungen müssen auf der einen Seite national funktionieren und Sicherheit garantieren ? denn das ist unser Markenkern als CDU. Auf der anderen Seite müssen diese Lösungen dazu beitragen, dass wir einen zweiten Schutzmantel ? ein starkes und funktionierendes Europa ? dadurch nicht aufgeben oder gefährden. Diesen Spagat müssen wir in unserer Migrations- und Sicherheitspolitik für die Zukunft gewährleisten. In der Migrationspolitik ist es die Aufgabe der Union, verbindende Lösungen zu finden. Wir müssen Humanität und Härte vereinen, also gleichzeitig die Menschenwürde jedes Einzelnen achten, aber dennoch auf allen Ebenen konsequent handeln. |
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12.02.2019 #CDUwerkstatt: Präsentation der Ergebnisse Als Volkspartei ist es unsere Aufgabe, dass wir uns den Herausforderungen der Migration stellen und Lösungen finden. Diese Lösungen müssen auf der einen Seite national funktionieren und Sicherheit garantieren ? denn das ist unser Markenkern als CDU. Auf der anderen Seite müssen diese Lösungen dazu beitragen, dass wir einen zweiten Schutzmantel ? ein starkes und funktionierendes Europa ? dadurch nicht aufgeben oder gefährden. Diesen Spagat müssen wir in unserer Migrations- und Sicherheitspolitik für die Zukunft gewährleisten. In der Migrationspolitik ist es die Aufgabe der Union, verbindende Lösungen zu finden. Wir müssen Humanität und Härte vereinen, also gleichzeitig die Menschenwürde jedes Einzelnen achten, aber dennoch auf allen Ebenen konsequent handeln. |
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11.02.2019 CDU.TV LIVE: Werkstattgespräch: Migration, Sicherheit und Integration - Präsentation der Ergebnisse Jetzt live! Generalsekretär Paul Ziemiak mit der Präsentation der Ergebnisse und Diskussion aus den Werkstätten des ?Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration?. #CDUWerkstatt Facebook: www.facebook.com/cdu Twitter: www.twitter.co/cdu Instagram: www.instagram.com/cdu WhatsApp: www.cdu.de/whatsapp Website.: www.cdu.de |
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11.02.2019 #CDUwerkstatt: Deutsche und europäische Asyl- und Migrationspolitik - eine Bestandsaufnahme Bei dieser BEstandsaufnahme ging es um die Diskussion strittiger Punkte der deutschen und europäischen Asyl- und Migrationspolitik aus juristischer und politischer Perspektive. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Nicht-Schließung der deutschen Grenzen ab September 2015, sondern auch um die Zeit davor und die Entwicklungen danach. Im Fokus stehen auch Fragen in Bezug auf die Dublin-Regeln, Transitzonen/Zurückweisungen an der Grenze, oder auch rechtliche Fragen der Abschiebepraxis/Rückführung von Ausreisepflichtigen, insbesondere von straffällig gewordenen Flüchtlingen/Gefährdern, etwa am prominenten Beispiel des salafistischen Predigers und mutmaßlichen ehemaligen Leibwächters von Osama bin Laden, Sami A., oder Fragen verbindlicher Altersfeststellung. |
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11.02.2019 Paul Ziemiak zur #CDUwerkstatt Generalsekretär Paul Ziemiak zieht zum Auftakt ins Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration ein Zwischenfazit. Bei aller Kontroverse wurde eines deutlich: Das Thema Migration ist und bleibt bedeutsam ? unabhängig davon, ob es jeden Tag die Schlagzeilen füllt. Es war deshalb gut, dass wir uns viel Zeit dafür genommen haben. Wir haben darüber diskutiert, was genau im Jahr 2015 sowie davor und danach überhaupt passiert ist. Wir haben uns damit beschäftigt, was seitdem passiert ist, was davon funktioniert und was eben nicht. Und wir haben darüber gesprochen, wie wir künftig mit Migration umgehen sollten. Jetzt stellen wir die Suche nach wirksamen Lösungen in den Mittelpunkt. Mehr dazu im Video! |
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11.02.2019 CDU.TV LIVE: Werkstattgespräch: Migration, Sicherheit und Integration - Präsentation der Ergebnisse Jetzt live! Generalsekretär Paul Ziemiak mit der Präsentation der Ergebnisse und Diskussion aus den Werkstätten des ?Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration?. #CDUWerkstatt Facebook: www.facebook.com/cdu Twitter: www.twitter.co/cdu Instagram: www.instagram.com/cdu WhatsApp: www.cdu.de/whatsapp Website.: www.cdu.de |
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