„Ich möchte EU-Kommissionspräsident werden!“ betonte der christdemokratische Spitzenkandidat der EVP bei der anstehenden Europawahl und vormalige luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker in der außerordentlichen Sitzung der CDU-Landtagsfraktion. Mit dabei waren nicht nur die Mitglieder der CDU-Fraktion, wie auch der Dülmener Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier, sondern auch nordrhein-westfälische Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament sowie der NRW-Spitzenkandidat zur Europawahl, Elmar Brok.
Gemeinsam war man sich einig, dass die anstehenden Europawahlen die politischsten Wahlen werden, die Europa je erlebt hat. Die große mediale Aufmerksamkeit zeuge ebenso davon, wie die Tatsache, dass es europaweite Spitzenkandidaten gibt. Sorge bereite allerdings die Stärke von populistischen und extremistischen Parteien in vielen Ländern. Ein Erstarken dieser Kräfte müsse unbedingt verhindert werden. Es lohne sich für Europa zu kämpfen. Vor allem das Argument der Friedenssicherung sei in den vergangenen Jahren oftmals heruntergespielt worden. Der derzeitige Konflikt in der Ukraine mache aber deutlich, dass dieses Argument aktueller sei denn je.
Juncker betonte zudem die Schaffung eines einheitlichen digitalen Marktes sowie die Vollendung des Binnenmarktes. Ziel müsse es darüber hinaus sein, unnötige bürokratische Regelungen abzubauen. Europa solle groß sein im Großen und klein im Kleinen. Das Prinzip der Subsidiarität sei das entscheidende Maß. Ebenso wichtig sei das Prinzip der nachhaltigen Finanzpolitik. Man könne nur so viel Geld ausgeben, wie eingenommen werde.
Aus diesem Grund wirbt Jostmeier derzeit bei allen Gesprächen und Begegnungen für die Europawahl am 25. Mai und muntert zur Teilnahme bei dieser wichtigen Entscheidung auf. Für die Christdemokraten ist klar, dass Deutschland und Nordrhein-Westfalen stark von der Europäischen Integration profitieren. Dieser Weg müsse weiter gegangen werden. Dabei sei es wichtig, die Menschen mitzunehmen und für die Europäische Idee zu begeistern.
Weiterführende Informationen:
EVP Manifest zur Europawahl 2014
CDU Wahlaufruf zur Europawahl 2014 - 10-Punkte Papier
