„Es ist unser Schulmodell, das sich in diesem Konsens widerspiegelt. Es ist unsere Handschrift, die dieser Schulkonsens trägt.“ Das erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier. Heute hat die CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf ohne Gegenstimme die „gemeinsamen Leitlinien für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen“ verabschiedet. Vorausgegangen war eine „sehr sachliche, sehr ernsthaft geführte Diskussion über die Zukunft der Schulen in NRW“, so Jostmeier.
Hinter den „gemeinsamen Leitlinien für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen“ verbirgt sich eine Vereinbarung von CDU, SPD und Bündnisgrünen in Nordrhein-Westfalen zu einem dauerhaften Schulfrieden. Jostmeier: „Die Kernpunkte sind: Das vielfältige und gegliederte Schulsystem wird in der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen verankert. Damit gibt es eine verfassungsrechtliche und politische Sicherung des gegliederten Schulsystems. Es bleibt damit schulische Wirklichkeit in NRW, es wird keine bewährte Schulform abgeschafft.
Das ist die politische und verfassungsrechtliche Absage an die Einheitsschule, damit wird es keine Einheitsschule in Nordrhein-Westfalen geben. Es wird auch keine Gemeinschaftsschule in Nordrhein-Westfalen geben. Das ist glasklare CDU-Handschrift.“
Für die Klassen fünf bis zehn eröffne der Schulkonsens die Möglichkeit einer neuen Schulform, der so genannten Sekundarschule. Sie führe zur beruflichen Reife wie zur Oberstufenreife, biete selbst aber keine Oberstufe an. Jostmeier: „Das stärkt die Gymnasien im Land.“ Auch entfielen in dieser Sekundarschule die strikten gymnasialen Standards in den Klassen fünf und sechs. Damit sind die Kinder nicht mehr gezwungen, in der sechsten Klasse die zweite Fremdsprache zu erlernen. Als Wahlfach wird sie angeboten.“ Die Sekundarschule könne integrativ, teil-integrativ oder kooperativ (mit getrennten Bildungsgängen) arbeiten. In welcher Form sie auch immer beschlossen werde, die Schulen bekämen alle die gleiche Ausstattung: „Eine Privilegierung wie bei der von Rot/Grün geplanten Gemeinschaftsschule wird es nicht mehr geben“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete. Die Entscheidung über die Schulform treffe der Schulträger im regionalen Konsens. Jostmeier: „Auch das haben wir im Schulkonsens festgeschrieben.“
Das Fazit des CDU-Landtagsabgeordneten: „Es war die CDU in NRW, die auf ihrem Siegener Parteitag im März dieses Jahres den Schulkonsens gefordert und die Weichen für den Schulkonsens gestellt hat. Wir erhalten ein maßgeschneidertes, vielfältiges Schulsystem, das maßgeschneiderte Lösungen für den ländlichen und auch für den städtischen Raum liefert.“
