"2006 war das Jahr des Wandels und des Aufschwungs. 2007 wird das Jahr des Erfolgs und seiner Nachhaltigkeit sein“. Die Botschaft der beiden CDU-Abgeordneten Karl Schiewerling, MdB, und Werner Jostmeier, MdL, bei ihrer Jahres-Pressekonferenz ist eindeutig von Optimismus und Zuversicht geprägt.
„Der Weg der Reformen ist richtig und hat sich bewährt. Die Politik der Reformen zahlt sich bereits jetzt aus. Diesen Weg werden wir in Berlin, in Düsseldorf und hier vor Ort im Kreis Coesfeld fortsetzen“, versprachen beide Politiker bei ihrer gemeinsamen Jahrespressekonferenz in Dülmen.
Die Menschen bei uns im Kreis Coesfeld spüren die Erfolge der politischen Reformen in Bund und Land: Mehr Jobs, weniger Menschen ohne Arbeit und eine boomende Wirtschaft. „Der Erfolg lässt sich nicht nur fühlen, sondern auch in harten Zahlen messen“, bilanzierte MdB Schiewerling, und MdL Jostmeier ergänzte „Eine Arbeitslosenquote im Kreis Coesfeld zwischen 5 und 6 Prozent zeugt von gesunden Strukturen und guten Rahmenbedingungen. Darauf können wir stolz sein - darauf können und werden wir uns aber nicht ausruhen. Wir haben das Zeug und die Chancen zu einer echten Zukunftsregion; wir müssen uns dafür weiter anstrengen.“ Die „Zukunftsfähigkeit unserer Region“ war denn auch das prägende Stichwort beim Jahresausblick der Abgeordneten.
MdB Schiewerling: 3 Schwerpunkte für eine sichere Zukunft
„Zukunftsfähigkeit“ wird in der politischen Arbeit von MdB Karl Schiewerling in 2007 gleich drei Schwerpunktthemen bestimmen. Zum einen setzt er im Wahlkreis gleichermaßen auf die Stärkung von Familie und Mittelstand. Schiewerling wird sein neues Netzwerk „Familie-Arbeit-Mittelstand“ intensivieren und bereitet konkrete Aktionen für 2007 im Wahlkreis vor. Dieses übrigens inhaltlich mit voller Unterstützung von Ministerin Ursula von der Leyen, die ihn für diese regionale Zukunftsinitiative beglückwünschte. Dabei hält MdB Schiewerling unbeirrt an seinem Ziel fest, gemeinsam mit den Betroffenen den Kreis Coesfeld zur familienfreundlichsten Region zu machen. „Ein Ziel, das auch viele mittelständische Unternehmer mit mir teilen. Sie sehen die Notwendigkeit immer stärker, sich aktiv für qualifizierten Nachwuchs und die Kunden von morgen in unserer Region einzusetzen“, fasste Karl Schiewerling die Gespräche bei vielen Firmenbesuchen in den vergangenen Wochen im Wahlkreis zusammen.
Zum anderen liegt MdB Karl Schiewerling der Arbeitsmarkt besonders am Herzen. Nach der Hartz-Reform, die der Nottulner Abgeordnete in Berlin in diesem Jahr federführend mitgestaltet hat, müsse die Grundsicherung noch besser aufgestellt werden. Karl Schiewerling setzt dabei auf eine verstärkte Kommunalisierung. „Ich möchte es wesentlich mehr Kommunen ermöglichen, genauso gut für die Menschen zu arbeiten, wie es hier bei uns im Kreis Coesfeld mit den Optionskommunen so hervorragend funktioniert.“
„Kommunalisierung“ bedeutet für ihn keine Pflicht für die Städte und Gemeinde, Hartz IV zu übernehmen. Sie sollen vielmehr die Wahl haben, ob sie die Grundsicherung allein oder eben zusammen mit der Agentur für Arbeit umsetzen wollen. Schiewerling spricht dabei von einer „kommunalen Wahlfreiheit zum Wohle der Menschen“.
Allerdings muss in dieser Frage das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Organisation abgewartet. Das Urteil soll Ende des ersten Quartals erfolgen.
Schiewerlings Rückblick war auch von einer persönlichen Schilderung seines ersten Jahres als Wahlkreisabgeordneter geprägt. „Ich bin dankbar, dass die Menschen im Wahlkreis mein Engagement für sie vor Ort und in Berlin anerkennen. Ich bin genauso dankbar, dass ich im Bundestag nicht nur an Entscheidungsprozessen teilnehmen konnte; ich durfte als Neuling im Bundestag bereits wichtige Reformen inhaltlich mitprägen“, sagte der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker, der für CDU/CSU-Fraktion der Experte für den gesamten Bereich Grundsicherung („Hartz IV“) ist und allein für dieses Thema in diesem Jahr sieben Mal im Plenum geredet hat und auch zur sog. „Kauder-Gruppe“ gehört. In dieser Expertengruppe stellen Fachpolitikern der Fraktion sowie die zuständigen Minister der Unions-geführten Länder die Weichen der Reform.
Dritter Schwerpunkt für MdB Schiewerling in 2007 ist der Oberbegriff „Subsidiarität“. „Wir müssen uns als Bürger wieder mehr selbst zutrauen, wir dürfen nicht alles auf den Staat abwälzen. Ansonsten muss der Staat immer mehr reglementieren; er selbst wird finanziell an den Rand des Kollaps geraten und letztendlich die Entfaltungsmöglichkeiten von Bürgern, Gesellschaft und Wirtschaft immer mehr einschränken“, warnte MdB Schiewerling.
Der Abgeordnete möchte konkret im Wahlkreis die Strukturen für das Ehrenamt unterstützen und stärken. „Und das darf sich nicht darf beschränken, einmal im Jahr den engagierten Mitbürgern einen warmen Händedruck zu geben. Da wird mehr konkrete Hilfestellung kommen“, sagte der Wahlkreisabgeordnete zu.
Subsidiarität bedeutet, dass jeder – egal ob einzelner Mensch, eine Gruppe oder eine staatliche Ebene – zunächst für sich selbst verantwortlich ist. Erst wenn sie aus eigener Kraft die Aufgaben nicht meistern kann.
MdL Werner Jostmeier: Zukunft ist Kernkompetenz der CDU
Familie, Bildung und mehr Eigenverantwortung gehören auch für MdL Werner Jostmeier untrennbar zur Zukunftssicherung unsererRegion. Er verdeutlichte beim Pressegespräch an einigen Beispielen, wie konkret in seinem Wahlkreis diese Zukunftspolitik umgesetzt wurde: Vier Familienzentren, eine Ganztagshauptschule, Sicherung der privaten Kindergärten, Bürokratieabbau, und eine konsequente Sparpolitik. Auch hier räumte MdL Jostmeier ein, dass nicht alles ohne Einschnitte und Debatten zu bewerkstelligen sei. „Wir können doch nicht nur auf Pump der nächsten Generationen leben“, rief er in Erinnerung, weshalb Zukunftssicherung auch mit Einschnitten verbunden sein kann.
Zukunftssicherung ist für Jostmeier eine wesentliche Kernkompetenz der CDU – insbesondere vor Ort im Kreis Coesfeld. „Unsere Kompetenz werden wir auch 2009 unseren Bürgern bei den Kommunalwahlen anbieten. Intern werden wir im kommenden Jahr dafür die Weichen stellen“, verdeutlichte er auch einen Schwerpunkt seiner Arbeit als CDU-Kreisvorsitzender für 2007. Werner Jostmeier machte deutlich, dass es nicht um reine Wahlkampfstrategien geht, sondern um die optimale inhaltliche Vorbereitung auf die Lösung der drängenden Fragen in den Kommunen. „Wir machen keine Politik um der Partei willen, sondern eine gute Parteiarbeit, um unsere Kommunen voranzubringen. Die Erfahrung zeigt: Dort wo die CDU regiert, wird nach vorne gedacht und gehandelt; dort wo andere den Kurs bestimmen, stehen die Maschinen meist auf Rückwärtsfahrt“, unterstrich der Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende vor Journalisten in Dülmen 2007 wird dabei bei der CDU im Kreis Coesfeld die breite inhaltliche Arbeit dieses Jahres fortsetzen, zeigte Jostmeier den Fahrplan auf. Doch keine Inhalte ohne gute Personalentscheidungen: Der Kreisparteitag Anfang Juni soll dafür eine kompetente und schlagkräftige Führungsmannschaft aufstellen. Mit zu den Herausforderungen für MdL Werner Jostmeier gehört sowohl im Wahlkreis als auch im Land die Zukunft des Bergbaus, insbesondere die geplante Nordwanderung „Donar II“ bis nach Ascheberg. Jostmeier sieht dabei im Vordergrund die Haftungsfragen und die sogenannten Ewigkeitskosten. Mit ins Themenfeld der Herausforderungen werden die Fragen nach der Begrenzung privatwirtschaftlicher Aktivitäten der Kommunen sowie die Förderung des ländlichen Raumes sein. „Unser ländlicher Raum hat sich als besonders wettbewerbsfähig entwickelt. Das müssen wir für die kommenden Jahre und Jahrzehnte weiter ausbauen!“, rief Werner Jostmeier dazu auf, den Wandel auch in der Regionalpolitik die Entwicklung vom Wandel hin zum Erfolg und dessen Nachhaltigkeit zu begreifen.
