Kreis Coesfeld. Vor einigen Monaten startete der parteiinterne Diskussionsprozess über das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschland. Ein Projekt, das auch an der Basis reges Interesse hervorruft. Nicht zuletzt deshalb hatte der Kreisverband der Union am Samstag zum Offenen Forumsparteitag nach Dülmen eingeladen, um Vorschläge für den im Herbst 2007 stattfindenden Bundesparteitag zu erarbeiten.
Rund 100 Parteimitglieder, darunter Bürgermeister und Ortsverbands-Vorsitzende, aber auch ganz normale Vertreter aus den elf Kommunalverbänden, waren erschienen, um in acht Arbeitsgruppen ihren Beitrag zu einer Modernisierung des bisher gültigen Grundsatzprogramms von 1994 zu leisten.
Das Themenspektrum war weit gefächert: Es ging um die Identität der Christlich Demokratischen Union, die demografische Entwicklung, Familienpolitik, den Einklang von Freiheit einerseits und Sicherheit andererseits oder auch Deutschlands Interessen in Europa und der Welt.
Eine Forderung, die in allen Arbeitskreisen fiel, war, dass die CDU ihr Profil stärker zeigen müsse und zu ihren Werten auch offen stehen soll.
Im wirtschaftlichen Bereich wurde der Mittelstand als Positivbeispiel hervorgehoben. Mittelstandsunternehmen mit ihren Verbindungen zur Region und den Mitarbeitern sowie ihrem Verantwortungsbewusstsein hätten Vorbildcharakter und seien besonders zu fördern. Vor dem Hintergrund der Globalisierung dürfe sich Deutschland nicht an den Niedrigstandards anderer aufstrebender Industrienationen orientieren. Dennoch müsse man bereit sein, sich für die Märkte der Dritten Welt zu öffnen. Dies, so Dülmens Stadtverbands-Vorsitzender Dr. Josef Gochermann, der die Arbeitsgruppe Globalisierung leitete, berge mehr Chancen als Risiken.
In der Gruppe Was müssen wir tun, um die Schöpfung zu bewahren? wurde betont, dass persönliche Daten nicht zum Selbstbedienungsladen für Forschung, Staat und Versicherungsunternehmen werden dürfen.
Und Dr. Bruno Voß stellte als zentrales Ergebnis der Gruppe Wie ermöglichen wir die freie Entfaltung der Person und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft? klar, dass es wichtig sei, das Ehrenamt zu fördern und die deutsche Sprache zur Grundvoraussetzung zu machen. Parallelgesellschaft sollen nach CDU-Auffassung nicht entstehen. Willkommen sei grundsätzlich jeder, der die Grundwerte und menschlichen Werte des Zusammenlebens akzeptiere.
Das Thema Entwicklung der Bevölkerungszahl muss nach Ansicht des entsprechenden Arbeitskreises in allen politischen Bereichen berücksichtigt werden. Denn egal, ob Familien-, Steuer- oder Sozialpolitik, das Thema werde überall zum Dreh- und Angelpunkt.
Bis Ende Februar werden die Arbeitsgruppen nun weiter tagen und konkrete Anträge formulieren, die an den Bundesverband geschickt werden sollen. Ich glaube, dass vieles, was hier diskutiert wurde, gute Chancen hat, direkt Aufnahme in das neue Grundsatzprogramm zu finden, erklärte Kreis-Vorsitzender Werner Jostmeier.
Der Landtagsabgeordnete zeigte sich ohnehin sehr zufrieden mit dem Parteitag: Ein solcher Foren-Parteitag findet vielleicht alle zehn Jahre statt. Und es ist wichtig, dass man sich nicht nur mit der konkreten Politik vor Ort beschäftigt, sondern auch eine Basis mit Zielsetzungen schafft, die über den Tag hinaus Gültigkeit besitzen, so Jostmeier. Wir wollen uns diese Ziele nicht von oben vorgeben lassen.
Quelle: Kreisredaktion AZ, DZ, WN (Kreis Coesfeld)
