„Unser Antrag zielt darauf, den Polen zu danken, von denen viele auch an Rhein und Ruhr leben. Leider fand Rot-Grün es wichtiger, der eigenen Landesregierung Dank auszusprechen“, kritisierte Jostmeier das Abstimmungsverhalten der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen. 

 

„Ohne den polnischen Papst Johannes Paul II. und die Solidarnosc-Bewegung wäre der 9. November nicht denkbar gewesen“, erklärte Jostmeier. „Die Wahl und das Pontifikat Papst Johannes Pauls II. und sein erster Besuch in seiner Heimat stieß eine Protestbewegung an, die in den Streiks auf der Danziger Lenin-Werft und mit der Zulassung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarnosc ihren vorläufigen Höhepunkt erlebte. Die Erfolge der Gewerkschaft am Runden Tisch, an dem sich die Regierung mit der von ihr jahrelang bekämpften Opposition über den Umbau von Staat und Wirtschaft verständigte, und die ersten freien Wahlen im Juni 1989 waren der Beweis, dass ein friedlicher Wandel von der kommunistischen Diktatur hin zur freiheitlichem Demokratie überhaupt möglich war.“

 

Jostmeier forderte die Landesregierung auf, die Erinnerung an diese Freiheitsbewegung wach zu halten, die Partnerschaft mit der Woiwodschaft Schlesien zu festigen und die enge Verbindung mit der großen polnischen Gemeinschaft der Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Gebieten zu vertiefen. „Mehr als 28 Jahre lang teilte die Mauer unser Land. Vielen ist nicht mehr bewusst, dass Polen eine wichtige Triebfeder für die Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands war. Polen gegenüber haben wir Grund zur Dankbarkeit für die Unterstützung auf dem Weg zur Einheit.“

 

Weiterführende Links:

 

Hier gibt es den Antrag der CDU-Fraktion

 

Hier sind noch einmal alle Reden zum Thema im Livestream-Archiv des Landtags zu hören und zu sehen (ab 12:04Uhr).