Im Rahmen seiner Tour durch die Rathäuser seines Wahlkreises machte der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Dietmar Panske nun Station in Olfen bei Bürgermeister Wilhelm Sendermann. Dabei ging es insbesondere um den Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum sowie um die aktuelle Situation im OGS-Bereich.

Ein großes Problem im ÖPNV sieht Bürgermeister Sendermann in den derzeitigen Plänen im Kreis Coesfeld, das Angebot der Buslinien S 90 und X 90 zu reduzieren. „Uns alle eint das Ziel, dass wir die Mobilitätswende auch bei uns im ländlichen Raum erfolgreich und nachhaltig gestalten wollen“, unterstrich Sendermann dabei. „Und gerade hier in Olfen sehen wir, wie gut sich die Fahrgastzahlen seit der Angebotserweiterung bei der S 90 und X 90 entwickelt hat. In den letzten 5 Jahren haben sich die Fahrgastzahlen um beeindruckende 16 Prozent erhöht! Wir leisten also nicht nur der Verkehrswende Vorschub, sondern auch dem Klimaschutz.“ Dabei sehe Sendermann zusammen mit seinen betroffenen Bürgermeisterkollegen aus Lüdinghausen und Senden aufgrund der Kosten die Notwendigkeit über Einsparungen zu sprechen, jedoch müsse dabei aufgepasst werden, dass das in den letzten Jahren erreichte, nicht wieder kaputt gemacht wird.  

„Zur Erreichung der Klimaziele und einer gelingenden Verkehrswende muss der ÖPNV eine echte Alternative zum Individualverkehr werden,“ unterstrich auch Panske. „Hierfür müssen wir den ÖPNV leistungsstärker, verlässlicher, vernetzter, flexibler, sicherer und barrierefrei machen. Gerade der ländliche Raum darf bei dieser Entwicklung nicht abgehängt werden. Dabei muss in Zeiten knapper Haushaltsmittel auf allen staatlichen Ebenen eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung aufgestellt und pragmatische Entscheidungen getroffen werden.“

Einig waren sich Panske und Sendermann auch bei einer weiteren großen Aufgabe vor denen die Kommunen und das Land Nordrhein-Westfalen stehen – der Umsetzung OGS-Rechtsanspruchs. „Es ist unglaublich ambitioniert den vom Bund beschlossenen Rechtsanspruch in der OGS-Betreuung bis 2026 umzusetzen. In NRW arbeiten wir mit Hochdruck daran“, machte Panske klar, dass er hier einen Schwerpunkt der derzeitigen Regierungsarbeit sehe. „Seit 2017 sind bereits fast 5 Milliarden Euro in den Ausbau des Offenen Ganztags geflossen, was zu einem Zuwachs bei den Plätzen von 122.900 auf aktuell 430.500 geführt hat.“

Für 60 Prozent der demnächst anspruchsberechtigten Kinder könne demnach in NRW bereits in diesem Jahr ein Platz in der OGS zur Verfügung gestellt werden. „Diesen Platzausbau treiben wir weiter konsequent voran“, verwies Panske ferner auf die im Landeshaushalt für dieses Jahr zur Verfügung stehenden Mittel von 780 Millionen € für den OGS-Platzausbau.

Olfens Rathauschef machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass eine erfolgreiche Umsetzung gerade auch des Rechtsanspruches auf einen OGS-Platz pragmatische Lösungen bräuchte, die die örtlichen Gegebenheiten berücksichtige. „Als Stadt brauchen wir eine klare Perspektive, wo es mit dem Ausbau hingehen soll und wie wir unser gut funktionierendes OGS-System in Olfen in die geplanten Strukturen integrieren können.“

Leider gebe es hinsichtlich der Räume keine klaren Vorgaben. Schulträger und Schulen mit ihren Betreuungsangeboten tun sich schwer, Raumbedarfe zu vereinbaren. Unterstützung von oben gebe es deutlich zu wenig. Diesen Konflikt müssen wir auflösen, so Olfens Rathauschef.

Weitere Themen waren darüber hinaus der weiterhin hohe Zuzug von Flüchtlingen, die Finanzausstattung der Kommunen und die laufende Reform des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes.