Über die Reformen nach den Parlamentswahlen in Polen informierte sich die Parlamentariergruppe Polen-NRW im Austausch mit dem stellvertretenden Botschafter Janusz Styczek.
„Als Vertreter der polnischen Regierung ist es mir wichtig, Ihnen Hintergründe zu nennen, die außerhalb der negativen Presseberichterstattung der vergangenen Wochen liegen, so der Gesandte Styczek in seinem Eingangsstatement. „Die scharfe Kritik an der polnischen Regierung ist aus polnischer Sicht übertrieben.“
Schwerpunkte im Bericht des Gesandten waren die Sozial- und Wirtschaftsreformen unter der PiS-Regierung, die Europa- und Flüchtlingspolitik, die Beziehungen Polens zu Deutschland, das neue Mediengesetz und die Besetzungsverfahren zum Verfassungsgericht.
Im der anschließenden Diskussion standen die guten Beziehungen Polens und Nordrhein-Westfalens im Weimarer Dreieck, in der Polonia und im Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Vordergrund.
Von links nach rechts: Jan Sobszak, Generalkonsul der Republik Polen in Köln, Josef Neumann, stv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe, Thorsten Klute, Staatssekretär für Arbeit, Integration und Soziales, Marie-Luise Fasse MdL, Janusz Styczek, Gesandter der Republik Polen, Werner Jostmeier, Vorsitzender der Parlamentarier-gruppe Polen-NRW, Hans Feuß MdL, Dr. Anette Bunse MdL, Astrid Birkhan MdL
